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Meldungen:
UN-Beauftragter
in Burma
Umbesetzungen
im Kabinett
Bankübernahme
Thailand
stoppt Kreditvergabe
Rohingya
sollen von EU unterstützt werden
Gedenken
an Aufstand vom 8.8.88
Neue
Homepage Burmaguide
Der Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms der
Vereinten Nationen (WFP), James Morris, hat eine viertägige
Reise nach Burma abgeschlossen. Er ist seit Monaten der erste
hochrangige UN-Beamte in Burma.
Vor Ort traf Morris mit
Premierminister Generalmajor Soe Win sowie der Führung der
oppositionellen National League for Democracy und Führern
ethnischer Minderheitenorganisationen zusammen. Er besuchte auch
Gebiete im nördlichen Shan-Staat, in denen ehemalige Mohnbauern
jetzt mit Nahrungsmitteln vom WFP versorgt werden.
Das WFP
arbeitet mit Flüchtlingen und marginalisierten Gruppen in
entlegenen Gebieten in Burma, so im nördlichen Arakan (Rakhine)
Staat, und unterstützt Menschen mit HIV/AIDS in
Zentralburma.
Morris warnte nach seiner Reise vor einer
humanitären Krise in Burma, 30 Prozent der Kinder seien
chronisch unterernährt, acht Prozent besonders in den
Grenzgebieten akut gefährdet. Der WFP-Direktor teilte auch mit,
dass das Militärregime die zehnprozentige „Exportsteuer“
auf lokale Nahrungsmittel, die das WFP zur Verteilung im Land kauft,
lockern wolle. In keinem anderen Land müsse die Organsiation
eine Exportsteuer für Güter zahlen, die sie im Land kauft
und dort auch verteile. Doch auch die Bürokratie und
Transportschwierigkeiten behinderten die Arbeit des WFP. So konnten
anstelle der 5.500 Tonnen Reis im nördlichen Arakan-Staat bisher
nur 450 Tonnen verteilt werden.
Bangkok Post 01.08.05,
Irrawaddy 05.08.05, AFP 04.08.05 Reuters 05.08.05
Die Militärführung hat verschiedene Minister- und
Militärposten umbesetzt, bereits zum vierten Mal innerhalb eines
Jahres. Generalleutnant Aung Htwe, einer von vier Kommandeuren für
Spezialoperationen und Mitglied des regierenden State Peace and
Development Council (SPDC) wurde laut AFP zum Ausbildungschef der
bewaffneten Kräfte degradiert. An seiner Stelle übernimmt
Generalleutnant Kyaw Win die Befehlsgewalt über die
Nordregion.
Bildungsminister Than Aung wurde entlassen und durch
Chan Nyein, ehemals stellvertretener Wissenschafts- und
Technologieminister, ersetzt. Than Aung wird nachgesagt, dem
SPDC-Chef General Than Shwe sehr nahe gestanden zu haben. Außerdem
wurde einigen anderen Ministern aus dem Büro des
Premierministers „erlaubt, in den Ruhestand zu treten“.
Gründe
für die Umbesetzungen wurden nicht genannt. Analyst Win Min vom
Burma Fund sagte, die Umbesetzungen seien ein Zeichen für die
Instabilität zwischen den Generälen.
AFP 11.08.05,
Mizzima 11.08.05
Die staatliche “Myanmar Economic Bank“ hat unerwartet
die Kontrolle über die vormals private „Myanmar Universal
Bank“ übernommen. Von Seiten der Regierung gab es keine
offizielle Stellungnahme zu dem Schritt. Bereits am 5. August hatten
Soldaten den Hauptanteilseigner der Bank, Tin Sein, in Gewahrsam
genommen.
Nach Bekanntwerden der Nachricht versuchten zahlreiche
Bankkunden an den insgesamt 27 Filialen im Land, ihre Ersparnisse
abzuheben. Die maximal erlaubte Summe wurde jedoch vorerst auf
umgerechnet 3000 US-Dollar begrenzt.
Bereits im März dieses
Jahres waren zwei große Privatbanken, die Mayflower Bank und
die Asiatische Welfare Bank, von der Regierung geschlossen worden,
weil sie angeblich in Geldwäsche verstrickt waren.
Financial
Times 9.08.05, Xinhua News Agency 08.08.05
Die thailändische Im- und Exportbank „Exim“ wurde
von der Regierung in Bangkok angewiesen, ihre Kreditvergabe an Burma
auszusetzen, nachdem Burmas Ex-Premierminister Khin Nyunt am 22. Juli
dieses Jahres zu einer 44-Jährigen Haftstrafe verurteilt worden
war.
Die Bank hatte in der Vergangenheit bereits 57,5 Millionen
US-Dollar eines insgesamt 100 Millionen US-Dollar umfassenden
Kreditprogramms ausgezahlt. Das Kreditabkommen war vor Khin Nyunts
Amtsenthebung im Oktober 2004 unterzeichnet worden. Von der
Entscheidung betroffen ist auch ein insgesamt 15 Millionen US-Dollar
umfassendes Projekt zum Ausbau von Kommunikationssystemen im Land,
das durch die Kredite finanziert werden sollte. Mit dem Projekt
beauftragt war die Firma Shin Satellite, die sich im Besitz der
Familie des thailändischen Staatspräsidenten Thaksin
Shinawatra befindet.
Shan Herald Agency for News 02.08.05
Bangladeschs Minister für Kommunikation, Barrister Nazmul
Huda, forderte am 8. August die internationale Gemeinschaft,
insbesondere die Länder der Europäischen Union, auf, den
Rohingya Flüchtlingen aus Burma Obdach zu gewähren. Derzeit
befinden sich 20.500 Rohingya Flüchtlinge in zwei Lagern in
Cox’s Bazar und 6.000 mehr in Notlagern bei Teknaf.
Bangladeschs Regierung sieht die Flüchtlinge als illegale
Einwanderer an, obwohl die Europäische Kommission Hilfe bei der
Versorgung der Flüchtlinge zugesichert hat. Huda erklärte,
dass das kleine Land mit einer hohen Bevölkerungsdichte trotz
aller Sympathien für die Flüchtlinge diese Last nicht auf
sich nehmen könne. Von den 250.000 Rohingyas, die in den Jahren
1991 und 1992 in Bangladesch Zuflucht fanden, kehrten bisher laut
United Nations High Commission for Refugees (UNHCR) 236.600 zurück
nach Burma.
Anm. d. Red.: Berichten von Hilfsorganisationen
zufolge soll sich die Anzahl der Flüchtlinge in Teknaf auf mehr
als 10.000 belaufen.
Kaldan News 10.08.05
Aktivistinnen und Aktivisten weltweit erinnerten am 8. August an
den Aufstand gegen Burmas Militärregime, der am 8.8.1988 begann.
In Demonstrationen und friedlichen Protesten vor burmesischen
Botschaften wurde der Tausenden von Menschen gedacht, die während
der Unruhen durch den brutalen Armeeeinsatz ums Leben kamen. Auch in
Burma hielten Aktivistinnen religiöse Zeremonien ab und
verteilten Morgengaben an die Mönche. In Rangoon war laut DVB
eine Zeremonie, an der auch Studentenführer Min Ko Naing und Ko
Ko Gyi teilnehmen sollten, die an den Aufständen vor 17 Jahren
beteiligt waren, verboten worden.
DVB 07.,08.08.05
Eine neue Webseite soll die Demokratiebewegung unterstützen.
Der „Burma Guide for Rights and Democracy“,
www.burmaguide.net, soll
leichten Zugang zu allen möglichen Internetressourcen
verschaffen. Die Hunderten Links zu Themen wie Kinder,
Menschenrechte, Frauen, Gesundheit, Umwelt sind in englischer Sprache
sowie sechs in Burma gesprochenen Sprachen zugänglich:
Burmesisch, Chin, Kachin, Karen, Shan und Mon. Die Webseite wird vom
Open Society Institute und der United States Agency for International
Development (USAID) finanziert und in Zusammenarbeit mit dem Burma
Information and Technology Team und dem Human Rights Education
Institute of Burma entwickelt.
Asia Pulse 05.08.05
Bereits erschienene Burma-Nachrichten sind auf der Asheinaus-Homepage unter http://www.asienhaus.de/index.php?LINK=8&ULINK=5&UULINK=2 und in der Burmalibrary Online unter http://www.burmalibrary.org/show.php?cat=1587&lo=d&sl=0 nachzulesen.
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