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Meldungen:
ASEAN-Wirtschaftsminister
boykottieren ASEM-Treffen in Rotterdam
Studentenführer
rufen internationale Gemeinschaft zu humanitärer Hilfe auf
Millenniumsgipfel
Auslandsinvestitionen
gestiegen
Verträge
zum Bau von Wasserkraft
Deutsche
Welle in Burma
Neuer
Bericht von amnesty international
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ASEAN-Wirtschaftsminister boykottieren ASEM-Treffen in Rotterdam |
Wirtschaftsminister der ASEAN-Staaten haben ein Treffen
europäischer und asiatischer Wirtschaftsminister im Rahmen des
Asien-Europa-Treffens (ASEM) vergangenes Wochenende boykottiert,
nachdem die Niederlande sich geweigert hatten, ein Visum für den
burmesischen Minister Soe Tha auszustellen. Die ASEAN-Staaten haben
statt dessen niederrangigere Beamte nach Rotterdam entsandt. Laut des
Gemeinsamen Standpunktes der Europäischen Union (EU) gilt für
u.a. Angehörige der Militärjunta ein Visabann für die
EU.
Kyodo News 16.09.05
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Studentenführer rufen Internationale Gemeinschaft zu humanitärer Hilfe auf |
Der bekannte Studentenführer Min Ko Naing hat zusammen mit
einer Gruppe anderer Studentenaktivisten die internationale
Gemeinschaft aufgefordert, weiterhin humanitäre Hilfe für
Burma zu leisten. Die burmesische Regierung wurde aufgefordert, die
Behinderungen internationaler Hilfsorganisationen aufzuheben. Die
Aktivisten, die den Aufstand von 1988 angeführt hatten und viele
Jahre im Gefängnis waren, erklärten, die humanitäre
Situation in Burma sei in einem alarmierenden Zustand und effektive
Maßnahmen müssten vor allem von internationaler Seite
ergriffen werden.
Die Gruppe rief außerdem Junta und
Oppositionsgruppen zur Zusammenarbeit auf, um Burmas humanitären
Bedürfnisse entgegen zu kommen.
Behinderungen für
internationale humanitäre Organisationen wurden vermehrt seit
der Absetzung Khin Nyunts im Oktober 2004 gemeldet. Der Global Fund
zur Bekämpfung von Malaria, Tuberkulose und AIDS hat gerade
seine Zahlungen eingestellt. Nun wird nach anderen Quellen gesucht.
Japan hat u.a. 50.000 US-Dollar zur Bekämpfung von Malaria zur
Verfügung gestellt.
Irrawaddy 07.09.05, BBC News
07.09.05, Democratic Voice of Burma 31.08., 07.09.05
Kurz vor Beginn des UN-Millenniumsgipfels vom 14. bis 16.
September in New York hat UNO-Generalsekretär Kofi Annan in
einer Rede vor Repräsentanten der ASEAN Burmas Militärregierung
aufgrund der Nichteinhaltung grundlegender politischer
Freiheitsrechte kritisiert. Er forderte Respekt für die
Prinzipien von Demokratie, Rechtssicherheit und den Schutz der
Menschenrechte. Der UN-Gipfel ist die erste große Zusammenkunft
nach der Ausrufung der Millennium Entwicklungsziele im Jahr 2000 zur
Bekämpfung der weltweiten Armut. Burmas Performanz zur
Erreichung der sieben definierten Ziele ist laut einem Bericht von
u.a. der Asiatischen Entwicklungsbank schlecht und liegt hinter der
der anderen Staaten der Region zurück. Zum Millenniumsgipfel
reiste Burmas Außenminister Nyan Win.
Von führenden
Menschenrechtsgruppen wie amnesty international, Human Rights Watch
und Oxfam war bedauert worden, dass es keine Einigung zur Schaffung
eines UN-Menschenrechtsrates gegeben hat.
Irrawaddy 07.,14.,
15.09.05
Offiziellen burmesischen Angaben zufolge sind die
Auslandsinvestitionen in Burma im Jahr 2004 um 34 Prozent auf 128,09
Millionen US-Dollar im Vergleich zu 95,35 Millionen US-Dollar 2003
gestiegen. Südkorea, China und Thailand investierten zusammen
112,25 Mio US-Dollar. Von China allein sind 66 Mio US-Dollar für
Öl und Gas, Bergbau und verarbeitende Industrie investiert
worden. Seit der offeneren Marktpolitik Burmas nach 1988 sind rund 7
Milliarden US-Dollar an ausländischen Investitionen getätigt
worden.
Gasverkäufe sind um neun Prozent auf 578 Millionen
Dollar im Vergleich zu 636 Mio US-Dollar gesunken. Erdgas macht fast
ein Viertel der Rohstoffexporteinkünfte aus, Thailand ist der
größte Abnehmer hierfür.
Associated Press
12.09.05
Zwei chinesische Unternehmen haben Verträge zum Bau von zwei
Wasserkraftwerken in Burma abgeschlossen. China National Heavy
Machinery Corporation (CHMC) unterzeichnete einen 45 Millionen
US-Dollar-Deal zur Bereitstellung von Hochspannungsleitungen und
Umspannstationen für das Yeywa Hydropower Project am
Myitnge-Fluss südlich von Mandalay, welches das größte
in Burma werden wird. Es ist der fünfte Vertrag mit China bei
diesem Wasserkraft-Projekt. Yunnan Machinery and Equipment Import and
Export Company (YMEC) unterzeichnete auch einen Vertrag, um am Oberen
Paunglaung Hydroelectric Power Project östlich von Pyinmana in
der südlichen Mandalay Division beizutragen. Dieses Gebiet ist
in den vergangenen Wochen als der Ort bekannt geworden, wohin eine
Reihe von Regierungsministerien verlegt werden.
Xinhua
02.09.05, Irrawaddy 02.09.05
Der Auslandsrundfunk- und Fernsehsender Deutsche Welle hat ein
Abkommen mit Burmas staatlichem MRTV zu Übertragungsrechten
seiner Sendungen geschlossen. Die Übereinkunft bedeutet, dass
Burmas größter Fernsehsender Programme der Deutschen Welle
gebührenfrei übertragen kann. Der Vertrag beinhaltet eine
Klausel, die die Einstellung der Übertragungsrechte vorsieht,
wenn die Sendungen manipuliert würden. Deutsche Welle kann
in Burma bereits per Satellit empfangen werden, was sich jedoch nur
wenige leisten können. MRTV kann von jeder Person im Besitz
eines Fernsehgerätes ohne Extragebühren empfangen
werden.
Irrawaddy 12.09.05
In einem neuen Bericht unter dem Titel „Myanmar: Leaving
Home“ berichtet amnesty international, dass Zehntausende
Menschen ethnischer Minderheiten weiterhin durch das burmesische
Militär zur Zwangsarbeit herangezogen werden. Ihr Land werde
konfisziert, Ernte eingezogen, die Häuser und Lebensgrundlage
zerstört. Diese Situation für die Bevölkerung habe
sich noch verschlimmert, seit das Militär selbstversorgend
geworden ist. Der Bericht kann unter
http://web.amnesty.org/library/index/engasa160232005
herunter geladen werden.
amnesty international
07.09.05
Bereits erschienene Burma-Nachrichten sind auf der Asheinaus-Homepage unter http://www.asienhaus.de/index.php?LINK=8&ULINK=5&UULINK=2 und in der Burmalibrary Online unter http://www.burmalibrary.org/show.php?cat=1587&lo=d&sl=0 nachzulesen.
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