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Meldungen:
Focus
Asien 26 "Soziale Sicherheit, Gesundheit und Bildung in Burma"
erschienen
Opposition
fordert neues "oberstes Führungsgremium"
VN-Sondergesandter
gibt auf, Reise der ASEAN-Delegation verschoben
Europäische
Kommission kündigt 15 Mio Euro Hilfe an
Ärzte
ohne Grenzen Frankreich ziehen sich aus Burma zurück
Staatlich
kontrollierte Ausweitung neuer Medien in Burma
Burma
drittletzte freie Wirtschaft
Anerkennung
von Asylverfahren in Deutschland
Veranstaltungsankündigung
26. Januar in Essen
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Focus Asien 26 "Soziale Sicherheit, Gesundheit und Bildung in Burma" erschienen |
Zum Jahreswechsel ist die
Ausgabe 26 von Focus Asien unter dem Titel „Armut im Land der
‚Goldenen Pagoden’. Soziale Sicherheit, Gesundheit und
Bildung in Burma“ erschienen. Das Heft umfasst 76 Seiten und
ist gegen eine Versandkostenpauschale von 5 Euro über
vertrieb@asienhaus.de
zu beziehen. Die Broschüre steht auch zum Download auf der
Homepage des Asienhauses unter www.asienhaus.de/focusasien-aktuell
zur Verfügung. (Der Versand erfolgt ab Mitte nächster
Woche).
In den letzten Jahren häufen sich die Meldungen über
die kritische humanitäre Situation in Burma. Die sozialen
Indikatoren – Sterblichkeitsraten, Bildungsindikatoren,
Verbreitung von typischen Armutskrankheiten wie Malaria und
Tuberkulose, die alarmierende Verbreitung von HIV/AIDS - zeichnen ein
düsteres Bild über den Zustand des Landes, wobei es
regionale und gesellschaftliche Unterschiede gibt. Die Broschüre
gibt Einblicke in die Bereiche Gesundheits- und Bildungswesen in
Burma, wobei Erfahrungen aus der praktischen Arbeit von
Hilfsorganisationen dargestellt werden. Neben Vorstellungen vom
Wohlfahrtsstaat werden darüber hinaus die Situation burmesischer
Migrant/innen in Thailand beleuchtet, die Auswirkungen des Opiumbanns
auf die Bevölkerung der Wa-Sonderregion untersucht und Chancen
und Risiken humanitärer Hilfe diskutiert.
Burmas Oppositionspartei, die
Nationale Liga für Demokratie (NLD), hat dazu aufgerufen, ein
neues „oberstes Führungsgremium“ zu bilden, das die
Militärherrscher, politische Parteien und ethnische Gruppen
zusammen bringen soll. NLD-Sprecher U Lwin sagte in einer Rede
anlässlich des Unabhängigkeitstages am 4. Januar, dass eine
neue regierende Körperschaft das Land in einen Übergang zur
Demokratie führen könne. Dieser Übergang müsse in
einem bestimmten Zeitrahmen erfolgen. In einer Erklärung zum
Unabhängigkeitstag hieß es von der NLD jedoch auch, die
Vorbedingung für jeglichen politischen Dialog sei die
Freilassung von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und anderen
politischen Gefangenen.
Die Militärführung feierte den
58. Jahrestag der Unabhängigkeit mit einer zeremoniellen
Flaggenhissung und einer Ansprache des Vorsitzenden des SPDC Than
Shwe.
Burma erhielt 1948 sein Unabhängigkeit von der
britischen Krone.
Agence France
Presse 4.1.05, Associated Press 4.1.06
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VN-Sonderbotschafter gibt auf, Reise der ASEAN-Delegation verschoben |
Der
Sondergesandte der Vereinten Nationen in Burma, Ismail Razali,
verlängert seinen im Dezember abgelaufenen Vertrag nicht. Seit
23 Monaten habe er nicht mehr nach Burma einreisen dürfen und es
sei klar, dass die Militärregierung ihn nicht zurück
haben wolle, so Razali. Razali half die Gespräche zwischen Aung
San Suu Kyi und SPDC im Oktober 2000 zustande zu bringen. Außerdem
trieb er ihre zeitweilige Freilassung aus dem Hausarrest im Mai 2002
voran. Laut Razali kam der Prozess nach der Verhaftung des
Ex-Premiers Khin Nyunt im Jahr 2004 zu einem endgültigen Ende.
Unklar ist, wer Razalis Nachfolge antreten wird.
Mit der
Delegation der ASEAN geht es ebenfalls erst einmal nicht voran. Die
Einreise wurde von der burmesischen Regierung auf unbestimmte Zeit
verschoben. Laut Außenminister Nyan Win sei die burmesische
Regierung derzeit mit dem Regierungsumzug nach Pyinmana zu
beschäftigt, als dass sie Gäste empfangen könne. Die
Einreise einer Delegation zur Überprüfung der Fortschritte
Burmas auf dem Weg zur Demokratisierung war am Rande des
ASEAN-Gipfels im Dezember 2005 von verschiedenen ASEAN-Mitgliedern
gefordert und vom burmesischen Vertreter auch zugesagt worden.
BBC
News 6.1.06, BBC News 8.1.06, Agence France-Presse 9.1.06, ABC Asia
Pacific 9.1.06, Junge Welt 10.1.06
Die Europäische
Kommission stellt 15 Millionen Euro für gefährdete
Bevölkerungsgruppen in Burma und für burmesische
Flüchtlinge an der Grenze zu Thailand bereit. Damit erhöht
sich die Gesamthilfe für Menschen in Burma auf 16,5 Millionen
Euro im Jahr 2005. Das Geld wird vom Europäischen Amt für
humanitäre Hilfe (European Commission Humanitarian Aid Office -
ECHO) verwaltet, das erst kürzlich ein Büro in Rangun
eingerichtet hat. Die Kommission möchte damit rund 770.000
Menschen bei der Grundversorgung für Gesundheit, Ernährung,
Wasser und Hygiene unterstützen und außerdem für die
über 130.000 Menschen an der Grenze zu Thailand humanitäre
Hilfe bereitstellen.
In der Presseerklärung der Europäischen
Kommission heißt es, dass etwa 525.000 Menschen innerhalb
Burmas vertrieben wurden und sich Mitte 2005 an der Grenze zu
Thailand rund 145.000 Flüchtlinge befanden.
Amt für
humanitäre Hilfe - Pressemitteilung 22.12.05
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1694&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Die französische Sektion
der Ärzte ohne Grenzen (Médicins sans Frontières,
MSF) ziehen sich aus Burma zurück. Die Entscheidung wurde auf
dem jährlichen Treffen der Organisation Ende November getroffen.
Als Grund wurden die Restriktionen angegeben, die es der Organisation
besonders in den Dörfern erschweren, ihre Aufgaben zu
verrichten. MSF Holland und Großbritannien setzen ihre Arbeit
in Burma fort.
Währenddessen wurde der Organisation auch die
Überquerung der Grenze nach Burma von Thailand aus durch das
thailändische Innenministerium verwehrt. Bisher hatten Ärzte
ohne Grenzen sich auch in den südlichen Flüchtlingscamps
der Mon und Karen engagiert. Die örtlichen medizinischen Helfer
befürchten laut der Independent Mon News Agency (IMNA) jetzt
große Probleme in Bezug auf die medizinische Versorgung der
Flüchtlinge, wenn sich nicht andere Hilfsorganisationen
einbringen.
The
Irrawaddy 20.12.05, Independent Mon News Agency 05.01.06
Burma will seine
Internetanbindung mit Internetzentren in 4 weiteren Städten,
darunter die neue Hauptstadt Pyinmana, ausdehnen. Internetzentren
gibt es seit der Einführung des Internets in Kooperation mit der
thailändischen Shin Satellite Company im Jahr 2001 bisher nur in
fünf Städten, darunter Rangun und Mandalay. Derzeit gibt es
laut offiziellen Angaben rund 70.000 Internetnutzer.
Die Zahl der
Mobiltelefone lag Ende 2005 bei 135.664 (offizielle Angabe), davon 83
Prozent in Rangun und in Mandalay 12 Prozent. Es gibt dazu 325,280
Festnetztelefone (45 Prozent in Rangun und 12 Prozent Mandalay). Die
Dichte von 0,8 Telefonen pro 100 Menschen soll laut staatlichem Post-
und Telekommunikationsamt in den nächsten zwei Jahren auf 3
Prozent erhöht werden.
Xinhua General
News Service 03.01.06
Burma liegt laut dem „Index
der ökonomischen Freiheit 2006“ der Heritage Foundation
und des Wall Street Journals auf dem drittletzten (154.) Rang, was
Wirtschaftsfreiheit anbelangt. Dahinter folgen nur noch Iran und
Nordkorea. Für das schlechte Abschneiden wird das politische
Klima im Land verantwortlich gemacht. Unter anderem werden
Rechtsunsicherheit, Korruption und Willkür genannt, die
Investitionen unattraktiv machen. Die freiesten Wirtschaften sind
laut diesem Ranking: Hong Kong und Singapur.
Mizzima News
04.01.06
Das Verwaltungsgericht
Wiesbaden hat im November und Dezember 2005 in über 70 Verfahren
burmesischen Staatsangehörigen internationalen Schutz gem. §
60 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz und Genfer Konvention gewährt. Dabei
handelt es sich um das so genannte „kleine Asyl“, das ein
Verbot der Abschiebung politisch Verfolgter in einen Staat vorsieht,
„in dem sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse,
Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu
einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen
Überzeugung bedroht ist“. Bei einigen, die nachweislich
nicht über einen „sicheren Drittstaat“ nach
Deutschland eingereist sind, ist zusätzlich die Anerkennung
gemäß Art. 16 a Grundgesetz ausgesprochen worden.
Das
Verwaltungsgericht Wiesbaden ist der Auffassung, dass für alle
burmesischen Staatsangehörigen, die illegal das Land verlassen
haben und in der Bundesrepublik Deutschland einen Asylantrag gestellt
haben, eine Rückkehrgefährdung besteht.
Grundlage der
Entscheidungen ist der Fall des 2004 aus der Schweiz abgeschobenen
Stanley Van Tha, der nach der Abschiebung in Burma verhaftet und zu
19 Jahren Gefängnis verurteilt worden war.
Donnerstag, 26.01.06 ab 18.30
Uhr im Foyer der evangelischen
Kirchengemeinde Altenessen in der Hövelstraße 73
Das
monatliche Weltcafé von ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen hat
im Januar Burma zum Thema. Der Burmese Myo Min Htet berichtet über
die Situation der Studenten in Burma und über die Lage von Asyl
suchenden Burmesen in Deutschland. Ulrike Bey von der Burma
Initiative des Asienhauses in Essen stellt die im Januar erschienene
Broschüre "Armut im Land der Goldenen Pagoden: Soziale
Sicherheit, Gesundheit und Bildung in Burma" vor.
Im
Anschluss wird eine Kostprobe der burmesischen Küche
angeboten.
Veranstalter: Burma Initiative des Asienhauses,
Flüchtlingsausschuss der evangelischen Kirche, Evangelische
Kirchengemeinde Altenessen, Stadtteilbüro Altenessen /
Jugendamt, ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen www.proasylessen.de
Bereits erschienene Burma-Nachrichten sind auf der Asheinaus-Homepage unter http://www.asienhaus.de/index.php?LINK=8&ULINK=5&UULINK=2 und in der Burmalibrary Online unter http://www.burmalibrary.org/show.php?cat=1587&lo=d&sl=0 nachzulesen.
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Burma.Initiative Asienhaus
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45327
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